der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist mir wichtig. Nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bin ich verpflichtet, Sie darüber zu informieren, zu welchem Zweck meine Praxis Daten erhebt, speichert oder weiterleitet. Der Information können Sie auch entnehmen, welche Rechte Sie in puncto Datenschutz haben.


1. VERANTWORTLICHKEIT FÜR DIE DATENVERARBEITUNG
Verantwortlich für die Datenverarbeitung und den Datenschutz ist: Anette Schubert
Praxisname: Anette Schubert, Praxis für Osteopathie
Adresse: Weißdornstraße 1, 41366 Schwalmtal
Kontaktdaten: 0157 / 58237134, info@anette-schubert.de

2. ZWECK DER DATENVERARBEITUNG
Die Datenverarbeitung erfolgt aufgrund gesetzlicher Vorgaben, um den Behandlungsvertrag zwischen Ihnen und mir als behandelnde Therapeutin und die damit verbundenen Pflichten zu erfüllen.
Hierzu verarbeite ich Ihre personenbezogenen Daten, insbesondere Ihre Gesundheitsdaten. Dazu zählen Anamnesen, Diagnosen, Therapievorschläge und Befunde, die ich oder behandelnde Ärzte erheben. Zu diesen Zwecken können mir auch andere Ärzte oder Therapeuten, bei denen Sie in Behandlung sind, Daten zur Verfügung stellen (z.B. in Arztbriefen).
Die Erhebung von Gesundheitsdaten ist Voraussetzung für Ihre Behandlung. Werden die notwendigen Informationen nicht bereitgestellt, kann eine sorgfältige Behandlung nicht erfolgen.

3. EMPFÄNGER IHRER DATEN
Ich übermittele Ihre personenbezogenen Daten nur dann an Dritte, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder Sie eingewilligt haben.
Empfänger Ihrer personenbezogenen Daten können vor allem andere Ärzte / Therapeuten, Kassenärztliche Vereinigungen, Krankenkassen, der Medizinische Dienst der Krankenversicherung, Ärztekammern und privatärztliche Verrechnungsstellen sein.
Die Übermittlung erfolgt gegebenenfalls nur zur Klärung von medizinischen und sich aus Ihrem Versicherungsverhältnis ergebenden Fragen. Im Einzelfall erfolgt die Übermittlung von Daten an weitere berechtigte Empfänger.

4. SPEICHERUNG IHRER DATEN
Ihre Daten werden elektronisch mit einer Verwaltungssoftware für Praxisbetriebe erhoben und verschlüsselt auf einem Datenträger gespeichert. Weiter wird eine Patientenakte in Papierform angelegt, welche entsprechend gesetzlicher Vorgaben aufbewahrt wird.
Ich bewahre Ihre personenbezogenen Daten nur solange auf, wie dies für die Durchführung der Behandlung erforderlich ist.
Sofern Sie das Kontaktformular auf meiner Homepage nutzen, berufe ich mich hiermit auf die Datenschutzbestimmungen des Dienstanbieters. Ihre Daten werden direkt über den Dienstanbieter (1&1 Telekom AG) an mich per E-Mail weiter geleitet. Eine Vorratsdatenspeicherung zur Nachverfolgung oder statistischen Auswertung erfolgt nicht. Der Dienstanbieter sichert zu, seine Serverzugänge nach aktuellen und gesetzlichen Sicherheitsstandards zu sichern (SSL-Verschlüsselung). Ihre Daten werden unmittelbar mit dem Verlassen des Kontaktformulars beim Dienstanbieter gelöscht und nur von mir gespeichert, um Ihre Anfrage beantworten und mögliche Anschlussfragen stellen zu können.
Aufgrund rechtlicher Vorgaben bin ich dazu verpflichtet, Ihre Daten mindestens 10 Jahre nach Abschluss der Behandlung aufzubewahren. Nach anderen Vorschriften können sich längere Aufbewahrungsfristen ergeben, zum Beispiel 30 Jahre bei Röntgenaufzeichnungen laut § 28 Absatz 3 der Röntgenverordnung.

5. IHRE RECHTE
Sie haben das Recht, über die Sie betreffenden personenbezogenen Daten Auskunft zu erhalten. Auch können Sie die Berichtigung unrichtiger Daten verlangen.
Darüber hinaus steht Ihnen unter bestimmten Voraussetzungen das Recht auf Löschung von Daten, das Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung sowie das Recht auf Datenübertragbarkeit zu.
Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt auf Basis von gesetzlichen Regelungen. Nur in Ausnahmefällen benötige ich Ihr Einverständnis. In diesen Fällen haben Sie das Recht, die Einwilligung für die zukünftige Verarbeitung zu widerrufen.
Sie haben ferner das Recht, sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde für den Datenschutz zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.
Die Anschrift der für mich zuständigen Aufsichtsbehörde lautet:
Name: LDI (Landesbeauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein Westfalen)
Anschrift: Kavalleriestraße 2-4, 40213 Düsseldorf

6. RECHTLICHE GRUNDLAGEN
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist Artikel 9 Absatz 2 lit. h) DSGVO in Verbindung mit § 22 Absatz 1 Nr. 1 lit. b) Bundesdatenschutzgesetz. Sollten Sie Fragen haben, können Sie sich gern an mich wenden.

7. INHALTE VON ANDEREN WEBSEITEN
Inhalte von Webseiten, die durch einen Hyperlink erreichbar sind, unterliegen in keinster Weise meiner Verantwortung. Ob die aktuellen Datenschutzbestimmungen von Drittanbietern (z.B. Google Maps) ordnungsgemäß umgesetzt und eingehalten werden und in wie weit hier personenbezogene Daten, hierzu zählt auch die IP-Adresse Ihres Rechners, erfasst werden, obliegt nicht meinem Ermessen. Da ich mir diese Inhalte nicht zu Nutze mache, haften hierfür ausschließlich die jeweiligen Betreiber der Seiten. Beachten Sie, dass es sich lediglich um Links zu diesen Seiten handelt und ich daher an dieser Stelle kein Anspruch auf inhaltliche Korrektheit, Vollständigkeit oder Verfügbarkeit erheben kann. Sollten Hinweise bei mir eingehen, dass auf den verlinkten Seiten, fragwürdige oder rechtlich bedenkliche Inhalte verbreitet werden, rechtswidrig Daten erhoben und gespeichert werden, werden diese umgehend entfernt, soweit mir dies möglich ist.

8. ÄNDERUNG MEINER DATENSCHUTZERKLÄRUNG
Um in Zukunft gewährleisten zu können, dass meine Datenschutzbestimmungen stets auf dem gesetzlich aktuellsten Stand sind, behalte ich mir das Recht vor, jederzeit Änderungen vorzunehmen. Die neuen Datenschutzbestimmungen treten dann bei Ihrem nächsten Besuch in meiner Praxis in Kraft. Auf Änderungen werde ich rechtzeitig auf meiner Homepage und auf einem Aushang bekannt geben.


Ihre Anette Schubert



Stand Juli 2021

§ 1  Rechtshinweis zum Behandlungs- / Dienstleistungsvertrag:
Meine Behandlung ist eine Dienstleistung. Diese ist im BGB § 611 „Dienstvertrag“ geregelt. Informationen unter (http://de.wikipedia.org/wiki/Dienstvertrag). Weiterhin maßgeblich ist das in BGB § 630 a-h geregelte Patientenrechtegesetz.

§ 2  Gebührenerhebung:

1. Die osteopathische Behandlung von Patienten ist nicht durch eine Gebührenordnung, auch nicht durch die GOÄ (Gebührenordnung für Ärzte) geregelt. Es gilt ausschließlich das BGB im Sinne des Dienstvertrages. Die GebüTh (Gebührenübersicht für Therapeuten) und die GebüH (Gebührenordnung für Heilpraktiker) bildet hier eine nützliche Orientierung für Patienten und Therapeuten. Auf dieser Grundlage treffe ich mit Ihnen eine Honorarvereinbarung. Mit Ihrer Unterschrift erkennen Sie das entsprechende Honorar für die durchzuführende Behandlung an.
2. Für die Behandlung durch einen Heilpraktiker (mit staatlicher Zulassung nach Überprüfung durch das Gesundheitsamt) ist keine ärztliche Verordnung nötig. Die Zulassung von Anette Schubert zur Heilpraktikerin wurde im Juli 2021 nach erfolgreicher Überprüfung durch das Gesundheitsamt Krefeld erteilt und gilt für die Bundesrepublik Deutschland. Die Dienstleistungen eines Heilpraktikers unterliegen ebenfalls dem Dienstvertrag BGB § 611 und werden nach der Gebührenordnung für Heilpraktiker (GebüH) abgerechnet.
3. Leider wurden die Beihilfesätze seit Anfang der 1990 Jahre förmlich eingefroren. Die letzte Novellierung stammt aus dem Jahr 2013. Aus diesem Grunde sind sie heute auch nicht mehr in vollem Umfang kostendeckend. Außerdem haben Beihilfevorschriften keine Relevanz für den Vergütungsvertrag zwischen dem Versicherten und mir als Heilmittelerbringer. Sie sind lediglich eine Verwaltungsvorschrift zwischen Dienstherrn, Beamten und anderen Versorgungsempfängern. Das Bundesministerium des Inneren weist in seiner Pressemitteilung vom 07. Februar 2004 ausdrücklich darauf hin, dass die beihilfefähigen Höchstbeträge für Heilmittel nicht kostendeckend sind und dass aus Sicht des Dienstherrn eine Eigenbeteiligung für die Versicherten unumgänglich ist. Das Amtsgericht Köln hat mit Urteil vom 14.9.2005 entschieden, dass ein zwischen Patient und Heilpraktiker geschlossener Behandlungsvertrag (Honorarvereinbarung) auch für die private Krankenversicherung bindend ist. Die PKV darf nur dann ihre Erstattung auf das Niveau der Beihilfesätze kappen, wenn dies dem tatsächlichen Erstattungsanspruch entspricht, also im Versicherungsvertrag mit dem Versicherten schriftlich vereinbart wurde. Die PKV bietet oft einen Ergänzungstarif an, der die Lücke zwischen Beihilfehöchstsatz und tatsächlich entstanden Behandlungskosten schließt. Viele nützliche Hinweise finden sich auch auf der Internetseite.   (http://www.privatpreise.de)

§ 3  Zahlungspflicht:
Eine Rechtsbeziehung besteht lediglich zwischen Patient und Therapeut einerseits und zwischen Patient und Kostenträger andererseits. Zwischen Therapeut und Krankenversicherung bzw. BEIHILFE besteht ausdrücklich keine Rechtsbezahlung!
Die Höhe etwaiger Erstattungsleistungen richtet sich nach dem Inhalt des Krankenversicherungsvertrages. Auch wenn Krankenversicherungsunternehmen bzw. Beihilfestellen für die Angemessenheit der Vergütung für heilpraktische oder physiotherapeutische Leistungen eigene Höchstsätze festgelegt haben, berühren diese jedoch nicht das private Rechtsverhältnis und somit die Vereinbarung über die Höhe der Vergütung zwischen Therapeut und Patient. Der privatversicherte bzw. beihilfeberechtigte Patient muss also damit rechnen, dass er seine Aufwendung möglicherweise nicht voll erstattet bekommt.
Der Patient ist und bleibt in jedem Falle im Rahmen des Dienstvertrages zur Zahlung der Kosten für die Behandlung verpflichtet, unabhängig ob eine Erstattung beantragt wird oder nicht in vollem Umfang durch die Versicherung geleistet wird. Dem Patienten wird empfohlen, sich im Zweifel vor Beginn der Behandlung bei seinem Versicherer oder der Beihilfe zu informieren, in welcher Höhe die Kosten einer Behandlung übernommen werden.

§ 4  Ausfallentschädigung:
Wird der vereinbarte Termin nicht mindestens 24 h vorher telefonisch oder schriftlich abgesagt, so kann er in Rechnung gestellt werden. In begründeten Ausnahmefällen, ist es dem Therapeuten freigestellt, von dieser Regelung abzusehen. Verspätungen des Patienten begründen keine Nachbehandlungspflicht durch den Therapeuten. Eine Kürzung der Behandlungszeit durch private Gründe des Patienten, bedingt keine Kürzung des zu leistenden Honorars. In beiden Fällen wird das umseitig vereinbarte Honorar für die gesamte Zeiteinheit in Rechnung gestellt.

§ 5  Zahlungsfrist:
Nach Erhalt der Rechnung ist diese binnen einer Frist von 14 Tagen auf das in der Rechnung angegebene Konto zu überweisen. Um Mahngebühren und zusätzliche Bearbeitungskosten zu vermeiden, bitte ich um die Einhaltung dieser Frist.